Rechtsprechung
| BPatG, 23.09.2009 - 19 W (pat) 303/09 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,34356) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 09.12.2008 - X ZB 6/08
Ventilsteuerung
Auszug aus BPatG, 23.09.2009 - 19 W (pat) 303/09
Die nach dem § 147 Abs. 3 PatG in der Fassung vom 9. Dezember 2004 begründete Zuständigkeit des Senats wird durch die in der Zwischenzeit erfolgte Aufhebung dieser Vorschrift nicht berührt (vgl. auch BGH Beschluss vom 9. Dezember 2008 (X ZB 6/08) -Ventilsteuerung). - BGH, 13.03.2003 - X ZB 4/02
"Automatisches Fahrzeuggetriebe"; Anforderungen an die Begründung des Einspruchs …
Auszug aus BPatG, 23.09.2009 - 19 W (pat) 303/09
Angesichts des einfachen Sachverhalts erachtet der Senat aber die Umstände, welche den behaupteten Widerrufsgrund der fehlenden Erfindungshöhe tragen sollen, noch so hinreichend im Einzelnen dargelegt, dass er abschließende Folgerungen über dessen Vorliegen ziehen kann, ohne dazu eigene Ermittlungen anstellen zu müssen (vgl. BGH GRUR 2003, 695 -Automatisches Fahrzeuggetriebe; BGH Xa ZB 28/08 v. 30. Juli 2009 (Nr. 12) -Leistungshalbleiterbauelement). - BGH, 30.07.2009 - Xa ZB 28/08
Leistungshalbleiterbauelement
Auszug aus BPatG, 23.09.2009 - 19 W (pat) 303/09
Angesichts des einfachen Sachverhalts erachtet der Senat aber die Umstände, welche den behaupteten Widerrufsgrund der fehlenden Erfindungshöhe tragen sollen, noch so hinreichend im Einzelnen dargelegt, dass er abschließende Folgerungen über dessen Vorliegen ziehen kann, ohne dazu eigene Ermittlungen anstellen zu müssen (vgl. BGH GRUR 2003, 695 -Automatisches Fahrzeuggetriebe; BGH Xa ZB 28/08 v. 30. Juli 2009 (Nr. 12) -Leistungshalbleiterbauelement).